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Allgemeine Geschäftsbedingungen BilderBold

(Stand: 15. Dezember 2008)

 

1. Allgemeines

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Lucie Bold, BilderBold - Design in Web und Print (im folgenden BlderBold) und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diesen Geschäftsbedingungen entgegenstehende Bedingungen des Kunden bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Lucie Bold. Mit der Bestellung werden diese AGB anerkannt. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der AGB im übrigen nicht berührt.

 

2. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Soweit gesetzlich nicht anders geregelt, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Reutlingen.

 

3. Vorrang der gesetzlichen Bestimmungen zum Verbrauchsgüterkauf

Beim Verkauf an Verbraucher finden grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen Anwendung, insbesondere die §§ 474 ff BGB.

 

4. Bestellung, Angebot, Kaufvertrag

Die Angebote von BilderBold verstehen sich freibleibend und unverbindlich.

Eine Bestellung stellt ein Angebot an BilderBold zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestellbestätigung ist keine Angebotsannahme, sondern dient nur der Information des Kunden, dass die Bestellung eingegangen ist und bearbeitet wird. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Bestellung von BilderBold ausgeliefert wird. Für Artikel aus einer Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

 

5. Lieferung/Versand

Artikel, die vorrätig sind, stehen in der Regel ein bis zwei Werktage nach Eingang der Bestellung zum Versand bereit. Die Lieferzeiten für Artikel, die gefertigt und/oder beschafft werden müssen, verlängern sich um die Lieferzeit des jeweiligen Lieferanten (z. B. Druckzeiten). Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die vereinbarte Frist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Frist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf abgesandt wird. Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Empfängers. Aus Lieferungsverzögerungen, die nicht von BilderBold verschuldet sind, kann kein Anspruch hergeleitet werden. Wenn ein Lieferant von BilderBold seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt, ist BilderBold gegenüber dem Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt. BilderBold ist verpflichtet, den Kunden unverzüglich über Lieferhindernisse zu informieren. Kann eine Lieferung aus Gründen, die beim Kunden liegen, nicht ausgeliefert werden, hat der Kunde die Kosten einer erfolglosen Anlieferung zu tragen.

Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Zwischenergebnissen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, die die Herstellungsdauer beeinflussen, verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug hat der Auftraggeber vor Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte eine angemessene Nachfrist von mindestens zwei Wochen abzuwarten.

 

6. Versandkosten

Die Versandkosten betragen für Deutschland und innerhalb Europas ¤ 2,50 beim Kauf von Briefkarten und ¤ 4,50, wenn die Bestellung Kalender enthält.

 

7. Pflichten des Kunden

Für den Inhalt der BilderBold übertragenen Dateien ist allein der Kunde verantwortlich. Bei allen Aufträgen setzt BilderBold die erforderlichen Rechte des Kunden voraus.

Der Kunde garantiert insbesondere, dass seine Vorlagen keine Urheber- und Nutzungsrechte sowie Rechte anderer verletzen sowie keine strafrechtlich relevanten Inhalte aufweisen. Im Falle der Verletzung derartiger Rechte stellt der Kunde BilderBold von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

BilderBold ist nicht zu Leistungen verpflichtet, die einen Rechtsverstoß durch BilderBold zur Folge hätten. In solchen Fällen ist BilderBold berechtigt, die Leistung zu verweigern und vom Vertrag zurückzutreten. Verstoßen Inhalte der vom Kunden gestellten Dateien gegen strafrechliche Vorschriften, behält sich BilderBold vor, Strafanzeige zu erstatten.

 

8. Korrekturen/Beanstandungen/Abnahme

Wenn nicht anders vereinbart sind Korrekturen und Änderungen im Umfang von bis zu 10% der Erstellungskosten im Preis enthalten. Eine Überschreitung dieses Volumens bedarf der gegenseitigen Absprache. Änderungswünsche bedürfen der Schriftform. Die Ausführung von mündlich oder fernmündlich mitgeteilten Änderungswünschen kann nicht garantiert werden.

Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Abgabe der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.

Die Abnahme durch den Auftraggeber erfolgt schriftlich. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Ergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gilt das Ergebnis als abgenommen bzw. freigegeben.

 

9. Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge

s. Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge

 

10. Zahlungsmodalitäten und Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Waren bzw. erstelltes Design und Scripte sowie alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Lucie Bold, BilderBold. BilderBold liefert bei Online-Bestellungen gegen Vorauskasse. Bei Auftragsarbeiten werden die Zahlungsmodalitäten im Einzelfall vereinbart.

 

11. Urheberrecht und Copyright

Das Urheberrecht für von Lucie Bold, BilderBold erstellte Objekte (z. B. Fotos, Montagen, Grafiken, Internetseiten, Scripte) bleibt allein bei Lucie Bold, BilderBold. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte.

Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Lucie Bold, BilderBold, nicht gestattet.

 

12. Verzugsfolgen

Rechnungen sind, wenn nichts anderes vereinbart ist, zahlbar sofort nach Erhalt ohne Abzug. Bei ungerechtfertigten Abzügen und für Mahnungen werden Bearbeitungsgebühren berechnet. Bei Zahlungsverzug ist BilderBold berechtigt, die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben.